Am morgigen Samstag, 01.05.2021 sind in Jena zum Tag der Arbeit mehrere Kundgebungen und Demonstrationen angemeldet.
Kundgebung der Partei „Der III. Weg“ wurde untersagt.
Folgende Veranstaltungen finden am Samstag in Jena statt.
DGB
Ort: Jena, Johannisplatz
Zeit: 07:00 – 15:00
Thema: »Tag der Arbeitnehmer/innen«
Angemeldete Teilnehmende: 400
MLPD
Ort: Jena, Johannisplatz
Zeit: 15:00 – 16:00
Thema: »1. Mai – Internationaler Kampftag der Arbeiterklasse«
Angemeldete Teilnehmende:15
Informationsstand »VOLT Thüringen«
Ort: Jena, Holzmarkt
Zeit: 12:00 – 18:00
Partei »Der III. Weg«
Ort: Jena, Eichplatz
Zeit: 16:00 – 21:00
Thema: »Deutscher Sozialismus! Unsere Antwort auf Ausbeutung, Krise und Kapitalismus!«
Angemeldete Teilnehmende: 200
JG Stadtmitte
Ort: Jena, Johannisstraße
Zeit: 14:00 – 20:00
Thema: »Den III. Weg vom Baugrund fegen – kein Nazi in die Innenstadt!«
Angemeldete Teilnehmende: 200
Bündnis90/Grüne
Ort: Jena, Bibliotheksweg
Zeit: 12:00 – 20:00
Thema: »Für ein buntes Jena«
Angemeldete Teilnehmende: 200
Aufmarsch der Partei »Der III. Weg« wurde durch die Stadt Jena untersagt.
Klaus Armstroff, Vorsitzender der rechtsextremistische Kleinpartei »Der III. Weg« meldete in Leipzig, Plauen, Schweinfurt und Zwickau sowie gestern auch in Jena eine Versammlung zum 1. Mai an.
Die Städte Leipzig, Zwickau und Plauen verboten diese Aufzug inzwischen, da von einem Mobilisierungspotential für Corona-Leugner- und Querdenkerkreisen auszugehen ist. Diese Personengruppe ist dafür bekannt, Infektionsschutzkonzepte und Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie nicht einzuhalten. Deshalb besteht für die Jenaer Bevölkerung eine hohe Gefährdung durch die potentielle Nichteinhaltung des Infektionsschutzes.
Vor allem aus diesem Grund hat die Stadt Jena per Verbotsverfügung die Durchführung der Versammlung untersagt. Dies gilt auch für alle Ersatzveranstaltungen in der Stadt. Überdies wurde gegenüber dem Anmelder angeordnet, das Verbot über seine Mobiliserungskanäle bekannt zu geben.
