Jena muss die richtigen Prioritäten setzen
Die Bevölkerungsprognose für die Jahre 2019 bis 2035, die Ende 2018/2019 erarbeitet wurde, geht im sogenannten Real Case von einem leichten Bevölkerungszuwachs bis ins Jahr 2035 aus. Nun zeigt sich aber schon seit 2019 eine deutlich schlechtere Entwicklung, die sogar unterhalb des Worst Case liegt. Insbesondere die geringen Geburtenzahlen haben sich verstetigt. Deshalb ist eine Verringerung der Bedarfsansätze bei den kommunalen Planungen im Bereich Kitabedarfsplan, Schulnetzplan und Sportentwicklungsplan unausweichlich.
Rückläufige Entwicklung der Einwohnerzahl in Jena
In der Worst-Case-Variante, der die Annahme einer wirtschaftlich ungünstigeren Entwicklung und einem stärkeren Fortzug von Geflüchteten zugrunde liegt, wurde von einem Rückgang auf 108.795 Einwohnern im Jahr 2020 ausgegangen.
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Tatsächlich verlief die Einwohnerentwicklung mit 108.306 noch etwas ungünstiger. Die rückläufige Entwicklung setzte bereits 2019, also schon vor der Corona-Pandemie ein. 2020 lag die Geburtenrate real bei 48,0, prognostiziert war eine Rate von 50,2.
Fuß vom Gas bei laufenden Ausgaben
„Die Haushaltsgesetzgebung verpflichtet uns zu Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit“, betont Stefan Beyer, finanzpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. „Wir müssen jetzt bei den laufenden Ausgaben den Fuß vom Gas nehmen und können nicht weiter in dem Maße Geld ausgeben wie bisher. Wir sind gezwungen, Prioritäten zu setzen“, so Beyer weiter. „Unsere Prioritäten liegen auf Themen wie Fachkräftewerbung, ein Gewerbeflächenkonzept und Umsetzung des Wohnbauflächenkonzepts, um gegenzusteuern und die wirtschaftliche Grundlagen für die Stadt zu sichern.“
Aktuell ziehen vor allem Familien – 30- bis 44-Jährige und ihre Kinder – in das Umland. In diesen Altersgruppen hat 2020 trotz Pandemie die Zahl der Fortzüge zugenommen. Ursache dafür dürfte zum einen das knappe Wohnbauflächenangebot in der Stadt und zum anderen das aktuelle ökonomische und finanzpolitische Umfeld sein – Immobilieninvestitionen sind derzeit vergleichsweise attraktiv.
„Wir müssen alles für die Beschaffung von bezahlbarem Wohnraum tun, um gegenzusteuern. Die offenen Diskussionen um einige der im Wohnbauflächenkonzept ausgewiesenen Flächen, u.a. im Mädertal und der Schweizerhöhe, dauern schon lange an und müssen mutig zu einem Ergebnis gebracht werden.“, kommentiert Fraktionsvorsitzender Alexis Taeger diese Erkenntnisse. „Auch im Bereich Gewerbeflächen müssen wir weiter dranbleiben und neue Flächen entwickeln“, ergänzt Taeger dazu.
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