Online-Workshop Mitarbeit beim Klimaentscheid Jena
Einführungsveranstaltung 17.05.2021
Hallo liebe Klimaschützer*innen,
wir suchen weiterhin Unterstützung für unterschiedliche Aufgaben – Öffentlichkeitsarbeit, Unterschriften sammeln, Finanzen, Vernetzung, etc. Dafür möchten wir euch wieder eine Einführungsveranstaltung anbieten, bei der wir uns vorstellen und euch Fragen beantworten wollen.
Wir freuen uns auf euch
Einführungsveranstaltung Klimaentscheid Jena, 17. Mai 2021, 20-21 Uhr Online-Veranstaltung
Konferenz-Link (BigBlueButton)
Hintergründe zur Veranstaltung:
Das Bürgerbegehren „Klimaentscheid Jena“ wurde in dieser Woche bei der Stadtverwaltung in Jena eingereicht.
Ziel des Begehrens ist es, bis zum Jahr 2035 in Jena Klimaneutralität herzustellen.
„Das bedeutet, dass ab diesem Zeitpunkt keine Treibhausgase mehr ausgestoßen werden dürfen oder diese vollständig kompensiert werden müssen“, so Magdalena Wißkirchen von der Initiative Klimaentscheid Jena. „Wir sind dafür verantwortlich, die Grundlagen für das Leben auf diesem Planeten nicht zu zerstören“, fügt Hannes Scheffel hinzu, „und die jährlichen Monitoringberichte der Stadt Jena belegen eindeutig, dass die Stadt dieser Verantwortung nicht nachkommt.“ Deshalb fordert das Bürgerbegehren die Erstellung eines Klima-Aktionsplans mit erforderlichen Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität. Um die Bevölkerung an dem Prozess teilhaben zu lassen, werden zudem verschiedene Formen der Bürgerbeteiligung im Zuge des Beschlusses und der Kontrolle des Plans verlangt.
Ein Bürgerbegehren ist ein Instrument der direkten Demokratie. Es ist darauf ausgerichtet, auf kommunaler Ebene eine bindende Entscheidung über ein bestimmtes Thema herbeizuführen. Mit der Einreichung des Begehrens bei der Stadt wurde nun der erste Schritt gegangen. Im Anschluss an die rechtliche Prüfung durch die Stadt kann mit der Sammlung von Unterstützungsunterschriften für das Begehren begonnen werden. Sofern gut 6000 Unterschriften zusammenkommen, kann der Stadtrat entweder das Begehren direkt akzeptieren oder die Stimmberechtigten in Jena hierüber entscheiden lassen.
Am kommenden Montag, 17.05. findet um 20 Uhr ein Online-Workshop statt, bei dem sich Menschen informieren können, die an einer Mitarbeit beim Klimaentscheid Jena interessiert sind.
Klimaentscheid Jena plant Bürgerbegehren für kommunalen Klimaschutz
In Jena wird es ab Sommer 2021 das erste Bürgerbegehren (parallel zum Radentscheid) der Stadt geben: Der Klimaentscheid Jena wird mit den Mitteln der direkten Demokratie die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens auf lokaler Ebene einfordern. Jena reiht sich damit in eine Gruppe von bereits ca. 30 Kommunen Deutschlands ein, in denen ein Klimaentscheid durchgeführt wird.
Zwei Jahre nach den ersten großen Klima-Demonstrationen und dem Stadtratsbeschluss des Klimanotstandes ist auch in Jena manches passiert. Doch im Hinblick auf die Dringlichkeit der Klimakrise muss festgestellt werden: Zur Einhaltung des 1,5°-Zieles reicht der angestrebte Beitrag unserer Stadt nicht. Weder sind die Ziele hinreichend stark, noch wird ihre Umsetzung konsequent angegangen.
Was wollen wir erreichen?
Ziel des Klimaentscheids Jena ist die Erstellung eines konkreten klimapolitischen Maßnahmenplanes für die Stadt, dessen Umsetzung zur Klimaneutralität ab 2035 führt. Das bedeutet, dass unsere Stadt ab diesem Zeitpunkt nicht mehr zur Verschärfung der Klimakrise beitragen darf.
Luise Loob vom Klimaentscheid Jena erläutert die Motivation, einen Bürgerentscheid anzustreben: „Demonstrationen und Aufklärung über die existenzielle Bedrohung durch die Klimakrise sind wichtig und müssen weitergehen. Unser Anliegen ist es, ergänzend dazu konkreten Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen. Und wo ginge das besser als direkt vor Ort?“ Im Falle des Erfolges hat der Bürgerentscheid die gleiche Verbindlichkeit wie ein Stadtratsbeschluss.
„Wir wollen uns mit unserem Engagement dabei keinesfalls gegen die Stadt stellen, sondern ihr vielmehr mit Hilfe der Mittel direkter Demokratie zeigen, wie viele Menschen hier tatsächlich bereit sind, nun auch konkret im eigenen Wirkungsbereich der Verantwortung in Sachen Klimaschutz gerecht zu werden“, so Samira Lambertz.
Das Team des Klimaentscheids Jena hat seit Monaten gearbeitet und möchte in den kommenden Wochen wachsen. Ab Sommer sollen dann mehr als 6000 Unterschriften für das Bürgerbegehren gesammelt werden. Durch die Pandemielage wird es dabei wahrscheinlich nötig sein, kreative Wege zu finden, die Bürger*innen zu erreichen.
Hintergrund
Die Klimakrise bedroht die menschliche Zivilisation und den Fortbestand beinahe aller Ökosysteme der Erde. Bei Überschreiten einer globalen Erwärmung von + 1,5°C gegenüber dem vorindustriellen Niveau steigt die Gefahr drastisch, dass selbstverstärkende, nicht mehr kontrollierbare Prozesse in Gang gesetzt werden („Kipp-Punkte“). [1] Bereits heute sind + 1,1 °C erreicht. [2] Um realistische Chancen zur Einhaltung des 1,5°-Zieles zu wahren, müssen die Treibhausgas-Emissionen unverzüglich stark sinken. Bei fortschreitenden Emissionen auf derzeitigem Niveau wäre das CO2-Budget Deutschlands für das 1,5°-Ziel bereits vor Ende des aktuellen Jahrzehnts aufgebraucht. [3] Bei linearem Rückgang der Emissionen ergibt sich die Mitte der 2030er-Jahre als Zieldatum für Klimaneutralität [4] – ab dann dürfen netto nicht mehr Treibhausgase ausgestoßen werden, als gleichzeitig durch gegenläufige Prozesse aus der Atmosphäre entzogen werden. Dieses Ziel schlägt der Klimaentscheid für Jena vor.
Infos und Hintergrund zum Projekt findet Ihr auch:
Klimaentscheid Jena
info@klimaentscheid-jena.de
www.klimaentscheid-jena.de