„Staatsgewalt“ – Lesung am 19.06.2024 in der Volkshochschule Jena

Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen und Volkshochschule Jena laden zur Lesung „Staatsgewalt“ am 19.06.2024 ein.

Elitesoldaten, die sich auf einen „Tag X“ vorbereiten, Polizisten, die in Chatgruppen rechtsextreme Inhalte verbreiten, Staatsanwält*innen und Richter*innen, die die Demokratie beseitigen wollen: Diese Meldungen sind zum traurigen Alltag geworden. Sie zeigen, dass es dem Rechtsstaat bisher nicht gelingt, sich wirksam gegen Reichsbürger, Rechtsradikale und Anhänger von Verschwörungstheorien zu wappnen, die nicht selten in den eigenen Institutionen zu finden sind. Stattdessen werden rechte Netzwerke weiter als „Einzelfälle“ abgetan.

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Das Gemeinschaftswerk investigativer Journalist*innen von Die Zeit, taz, Frankfurter Rundschau, Deutschlandfunk und vielen anderen Medien zieht unter dem Titel „Staatsgewalt“ eine beunruhigende Bilanz: Während die Warnsignale zunehmen, geschieht noch immer zu wenig, um die Demokratie vor ihren inneren Feinden zu schützen. Heike Kleffner und Kristin Pietrzyk lesen aus dem aktuellen Sammelband „Staatsgewalt“ und diskutieren mit der LINKEN Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss die Verwicklung Staatsbeamter beim Angriff auf die Demokratie von rechts und was dagegen zu tun wäre.

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Heike Kleffner ist freie Journalistin und Geschäftsführerin des Bundesverbandes der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt. Zusammen mit Matthias Meisner hat sie 2023 „Staatsgewalt“ herausgegeben. Kristin Pietrzyk ist Rechtsanwältin und an Kanzleien in Jena und Leipzig beteiligt. Sie nahm an politischen Verfahren u.a. als Nebenklage teil und machte dabei ihre Erfahrungen mit der Staatsgewalt.

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Info und Grafikflyer, Rosa-Luxemburg-Club Jena, Michael Ebenau