Jena: Doppelhaushalt für 2021 und 2022 genehmigt

Investitionen in Bau und Infrastruktur, für Klimaschutz und soziale Leistungen können im geplanten Umfang realisiert werden

15. August 2021

Landesverwaltungsamt genehmigt Jenas Haushaltsplan 2021 und 2022

Nachdem der Jenaer Stadtrat in seiner Sitzung im März einen Haushaltsplan für die Jahre 2021 und 2022 verabschiedet hat, liegt der Stadtverwaltung nun ein Genehmigungsbescheid durch das Landesverwaltungsamt vor. So können notwendige Investitionen in Bau und Infrastruktur, aber auch in Klimaschutz und soziale Leistungen im geplanten Umfang realisiert werden.

Nach Bürgermeister Christian Gerlitz werde dieser nun geprüft und die im Bescheid enthaltenen Auflagen und Nebenbestimmungen, wie in vergangenen Haushaltshaltsjahren, durch die zuständigen Stellen bearbeitet. „Nach fast einjähriger Diskussion über Haushaltssicherungsmaßnahmen mit deutlichen Einschränkungen für kommunale Leistungen, haben wir endlich eine gewisse Planungssicherheit im Angesicht der weiterhin angespannten finanziellen Situation“, so Gerlitz. „Wir sind sowohl dem Thüringer Landtag für die Erleichterungen zur Haushaltsaufstellung im Angesicht der Corona-Pandemie als auch dem Landesverwaltungsamt für seine konstruktive Begleitung in den zurückliegenden Monaten dankbar“, ergänzt Christian Gerlitz.

Jenaer Haushalt hat ein Volumen von etwa 360 Millionen Euro jährlich.

Für Finanzdezernent Benjamin Koppe steht weiterhin die langfristige finanzielle Leistungsfähigkeit im Mittelpunkt: „So wichtig die Genehmigung des Haushalts in dieser besonderen Lage für uns als Stadt ist, dürfen wir doch gleichzeitig weitere Konsolidierungsbemühungen nicht aus den Augen verlieren. Nur so können wir die langfristige finanzielle Handlungsfähigkeit für unsere Stadt erhalten“, sagt Benjamin Koppe.

Der Jenaer Haushalt hat ein Volumen von etwa 360 Millionen Euro jährlich. Für 2021 wird mit einem Verlust von 11,25 Millionen Euro und für 2022 von 26,05 Millionen Euro gerechnet. Das Defizit kann aus den erwirtschafteten Haushaltsrücklagen der Vorjahre gedeckt werden und ist insbesondere auf die Einnahmeausfälle infolge der Coronakrise zurückzuführen, aber auch auf strukturelle Probleme durch ein Ungleichgewicht an Erträgen und Aufwendungen.