Am Mittwoch- und Donnerstagabend ist der Jenaer Stadtrat zu seiner 16. Sitzung zusammengekommen. Zu Beginn wurde Frank Schenker als neues Stadtratsmitglied begrüßt und durch Oberbürgermeister Thomas Nitzsche berufen. Frank Schenker tritt die Nachfolge von Anja Siegesmund an.
Die folgenden Beschlüsse wurden unter anderem gefasst:
✅ die Einführung eines entgeltfreien Mobilitätstickets für Kinder und Jugendliche wird geprüft
✅ Erfahrungen der Corona-Zeit im Bildungsbereich werden systematisch ausgewertet
✅ geplante Infrastruktur- und Baumaßnahmen werden überprüft
✅ das freiwillige Engagement für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Jena wird auch finanziell gewürdigt
✅ Die Straßenreinigungsgebühren sinken ab Januar 2021 leicht
✅ das Integrationskonzept der Stadt Jena wird fortgeschrieben
✅ die Tarife für das GalaxSea Jena steigen ab Januar 2021 leicht.
Die ersten Abstimmungsergebnisse der 16. Stadtratssitzung vom 11. November 2020.
1-5 – Themen aus dem nicht-öffentlichen Teil
6 – Bestätigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Stadtrates am 14.10.2020 – öffentlicher Teil
Bestätigt
7 – Information des Oberbürgermeisters über die Berufung von Nachfolgekandidaten
Frank Schenker wurde als neues Stadtratsmitglied berufen
8 und 9 – Bürgerfragestunde
Die Fragen werden schriftlich beantwortet
10 – Aussprache zur Großen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Investitionen der Stadt Jena in Verkehrsinfrastruktur nach Verkehrsarten
Verschoben auf die Stadtratssitzung im Dezember
11 – Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Umbesetzung von Ausschüssen
Verwiesen in den Ausschuss
12 – Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. – Nachbesetzung im Werkausschuss jenarbeit
Verwiesen in den Ausschuss
13 – Beschlussvorlage CDU-Fraktion – Standortanalyse für ein Gründerzentrum
Verwiesen in den Ausschuss
14 und 15 – Berichtsvorlage des Oberbürgermeisters, Beschlussvorlage der SPD-Fraktion: Kostenfreies Kinder- und Jugend – Mobilitätsticket
Bestätigt
16 – Beschlussvorlage Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD – Erfahrungen der Corona-Zeit im Bildungsbereich auswerten – Chancengleichheit sichern
Bestätigt
17- Beschlussvorlage SPD-Fraktion – Erweiterung der Verwendungszwecke des Sachkostenbudget der Fraktionen des Jenaer Stadtrats
Zurückgezogen
18 – Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. – Überprüfung von Infrastruktur- und Baumaßnahmen
Bestätigt
19 – Berichtsvorlage Oberbürgermeister – Stand zur Haushaltsplanung 2021
20 – Berichtsvorlage Oberbürgermeister – Zentraler Steuerungsbericht zum 30.06.2020
21 – Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Änderung der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Jena-Überarbeitung nach rechtsaufsichtlicher Prüfung
Bestätigt
22 – Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Satzungsänderung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Jena
Bestätigt
23 und 24 – Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Änderung der Straßenreinigungssatzung und Straßengebührenordnung der Stadt Jena
Bestätigt
25 – Berichtsvorlage Oberbürgermeister – Aktueller Stand zur Info-Kampagne „Vermeidung von Plastik“
26 – Beschlussvorlage Oberbürgermeister – 2. Fortschreibung des Gesamtkonzepts zur gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund in der Stadt Jena (Integrationskonzept)
Bestätigt
27 – Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Tarifanpassung GalaxSea zum 01. Januar 2021
Bestätigt
28 und 29 – Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2019 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Jena mbH/Wahl des Wirtschaftsprüfers 2020
Bestätigt
30, 31, 32 – Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Jahresabschluss 2019 der Stadtwerke Jena GmbH/Wahl des Abschlussprüfers 2020, Gesellschafterbeschluss der Stadtwerke Jena GmbH zur Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Energie Jena-Pößneck GmbH, Konzernabschluss 2019 der Stadtwerke Jena GmbH
Bestätigt
Update:
Die Abstimmungsergebnisse der 16. Stadtratssitzung vom 12. November 2020.
Zudem möchten wir für TOP 11 und 12 eine Korrektur zu den gestern gemeldeten Beschlüssen ergänzen.
Alle Themen und Beschlussvorlagen finden Sie zudem über diesen Link: https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo/to0040.php?__ksinr=10967
11 – Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Umbesetzung von Ausschüssen
Bestätigt
12 – Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. – Nachbesetzung im Werkausschuss jenarbeit
Bestätigt
33 – Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Zweckvereinbarung zur gemeinsamen Erfüllung des abwehrenden Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe im Schwerpunktobjekt Straßentunnel B 88 auf dem Gebiet der Gemeinde Rothenstein zwischen der Stadt Jena und der Gemeinde Rothenstein
Bestätigt
34 – Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Einlage und Entnahme von Grundstücken in das Sondervermögen von KIJ und KSJ zum 31.12.2020
Bestätigt
35 – Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Ergänzungsvereinbarung zur gemeinsamen Vereinbarung zur Finanzierung der Theaterhaus Jena gGmbH 2017 – 2024
Bestätigt
36 – Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
verwiesen in den Finanz- und Hauptausschuss
37 – Berichtsvorlage Oberbürgermeister – Einflussmöglichkeiten auf Vergabekriterien bei Ausschreibungen der Stadt Jena und ihren Eigenbetrieben
von der Tagesordnung genommen
38 – Beschlussvorlage Fraktionen DIE LINKE.; Bündnis 90/Die Grünen; SPD – Ausarbeitung einer städtischen Vergaberichtlinie
von der Tagesordnung genommen
39 – Beschlussvorlage FDP-Fraktion – Hackathon
Bestätigt
40 – Beschlussvorlage FDP-Fraktion – Fortschreibung der Kleingartenentwicklungskonzeption
von der Tagesordnung genommen
41 – Beschlussvorlage FDP-Fraktion – Anpassung des Parkraumkonzepts
von der Tagesordnung genommen
42 – Beschlussvorlage FDP-Fraktion – Haushaltsoptimierungskonzept und Personalbedarfsbemessung
Bestätigt
43 – Beschlussvorlage FDP-Fraktion – Fortschreibung des Radverkehrskonzepts
verwiesen in Stadtentwicklungsausschuss
44 – Beschlussvorlage SPD-Fraktion – Ein starkes Bildungs- und Betreuungsangebot in den Kindertagesstätten als Standortfaktor für den Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Jena
zurückgezogen
45 – Beschlussvorlage SPD-Fraktion – Essbare Stadt – Mehr Obstbäume und Obststräucher für Jena
von der Tagesordnung genommen
46 – Beschlussvorlage SPD-Fraktion – Jenaer Inklusionskonzept von 0 bis 18: Inklusion in Jena weiter stärken und Gelingensbedingungen sichern
Zurückgezogen
47 – Beschlussvorlage Fraktionen SPD, DIE LINKE. und Herr Dr. Vietze/Ortsteilbürgermeister Jena-Nord – 1. Parkouranlage in Thüringen in Jena Nord errichten
verwiesen in Stadtentwicklungsausschuss
48 – Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. – Neuregelung der Plakatierung bei staatlichen Wahlen
von der Tagesordnung genommen
49 – Beschlussvorlage Fraktion DIE LINKE. – Umsetzung des Jenaer Gedenkstättenkonzepts zur Auseinandersetzung mit der NS-Gewaltherrschaft
von der Tagesordnung genommen
50 – Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Barrierefreiheit des Westbahnhofs
Bestätigt
51 – Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – 15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette
verwiesen in Stadtentwicklungsausschuss
Info, Newsteam Stadt Jena
Fotografik, Screenshot FB-Seite Stadt Jena
