Die Abstimmungsergebnisse der 15. Stadtratssitzung vom 14. Oktober 2020
Alle Vorlagen sowie die Fragen und die Antworten der Fragestunden finden Sie hier:
https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo/to0040.php?__ksinr=10966
3. Informationen des Oberbürgermeisters aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
4. Bestätigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Stadtrates am 16.09.2020 – öffentlicher Teil –
5. Bestätigung der Niederschrift über die Fortsetzung der 14. Sitzung des Stadtrates am 17.09.2020 – öffentlicher Teil –
6. Bürgerfragestunde
7. Fragestunde
8. Aussprache – Große Anfrage Fraktion FDP zur Wiederbelebung und Weiterentwicklung der Innenstadt Jenas
3. Informationen des Oberbürgermeisters aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
Der Stadtrat hat dem Beschluss zum Verkauf des Baufelds A des EichplatzAreals zugestimmt.
4. Bestätigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Stadtrates am 16.09.2020 – öffentlicher Teil –
Bestätigt
5. Bestätigung der Niederschrift über die Fortsetzung der 14. Sitzung des Stadtrates am 17.09.2020 – öffentlicher Teil –
Bestätigt
6. Bürgerfragestunde
7. Fragestunde
8. Aussprache – Große Anfrage Fraktion FDP zur Wiederbelebung und Weiterentwicklung der Innenstadt Jenas
Behandelt
9. Beantwortung – Große Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Investitionen der Stadt Jena in Verkehrsinfrastruktur nach Verkehrsarten
Beantwortung in den kommenden Sitzungen
10. Berichtsvorlage Oberbürgermeister – EichplatzAreal – bisherige und künftige Entwicklung
Behandelt
11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Umbesetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Energie Jena-Pößneck GmbH
9. Beantwortung – Große Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Investitionen der Stadt Jena in Verkehrsinfrastruktur nach Verkehrsarten
Beantwortung in den kommenden Sitzungen
10. Berichtsvorlage Oberbürgermeister – EichplatzAreal – bisherige und künftige Entwicklung
Behandelt
11. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Umbesetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Energie Jena-Pößneck GmbH
Angenommen
12. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Nachbesetzung Beirat Radverkehr 20/0614-BV
12. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Nachbesetzung Beirat Radverkehr 20/0614-BV
Angenommen
13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Umbesetzung im Beirat Soziokultur 20/0615-BV
13. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Umbesetzung im Beirat Soziokultur 20/0615-BV
Angenommen
14. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Jahresabschluss 2018 der Stadt Jena – Feststellung
Angenommen
15. Beschlussvorlage Rechnungsprüfungsausschuss – Jahresabschluss 2018 der Stadt Jena – Entlastung
Angenommen
16. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Gesamtabschluss 2017 der Stadt Jena
Angenommen
17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Verstetigung der Wohnungspolitik für Jena: Richtlinien und Konzeptvergabe
Änderungsantrag der FDP abgelehnt
14. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Jahresabschluss 2018 der Stadt Jena – Feststellung
Angenommen
15. Beschlussvorlage Rechnungsprüfungsausschuss – Jahresabschluss 2018 der Stadt Jena – Entlastung
Angenommen
16. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Gesamtabschluss 2017 der Stadt Jena
Angenommen
17. Beschlussvorlage Oberbürgermeister – Verstetigung der Wohnungspolitik für Jena: Richtlinien und Konzeptvergabe
Änderungsantrag der FDP abgelehnt
Änderungsantrag der CDU angenommen
Gesamtvorlage angenommen
Verabschiedung von Anja Siegesmund, sie legt Ihr Stadtratsmandat nieder.
Verabschiedung von Anja Siegesmund, sie legt Ihr Stadtratsmandat nieder.
Die weiteren Beschlusspunkte wurden auf die Sitzung am Donnerstag verschoben.
Info, Newsteam Stadt Jena
Fotografik, Dein-Jena.de
