Stadtrat Jena: Mehrheit für Corona-Tests in Jenaer Kitas
In seiner Sitzung am 8. September 2021 hat der Stadtrat Jena die Finanzierung von Coronatests für die Jenaer Kindertagesstätten beschlossen. Das Land Thüringen hatte diese ab 01. August 2021 ausgesetzt. Der Krisenstab der Stadt Jena hatte dagegen Einspruch erhoben, da das Land Thüringen damit einen Einzelweg beschreitet. In den anderen Bundesländern werden Tests für Kitas weiterhin bereitgestellt.
Stadtratsbeschluss zur Pooltestung in Kitas wird rasch umgesetzt
Mit einer Eigenfinanzierung hat die Stadt in der Zeit der Sommerferien Tests für Kitas bereitgestellt. Eine Weiterführung des Angebots konnte allerdings nicht eigenständig durch die Stadtverwaltung beschlossen werden, da das Finanzvolumen einen Rahmen übertrifft, welcher ohne Stadtratsbeschluss nicht verantwortet werden kann.
Mit der Initiative der Fraktionen SPD, CDU, DIE LINKE, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP, Bürger für Jena und Prof. Ulrich Schubert wird nun die Verwaltung beauftragt, durch Umschichtungen von allgemeinen Haushaltsmitteln die Finanzierung für einen Monat sicherzustellen.
Grundlage ist aber die Aufforderung an das Land Thüringen und den Bund die Testangebote auf Covid-19 an den Gemeinschaftseinrichtungen (Kindertagesstätten & Schulen) weiterhin sicherzustellen und angemessen zu finanzieren.
Der Beschluss beinhaltet eine Testdurchführung in den Gemeinschaftseinrichtungen – insbesondere in den Kindertagesstätten – zweimal pro Woche mit einer vom Robert Koch-Institut (RKI) empfohlenen PCR-Pooltestung. Diese Leistungen werden nun ausgeschrieben und umgesetzt. Die Kindertageseinrichtungen werden über die genauen Prozesse und Details direkt informiert. Für die Durchführung der Tests in Kitas gilt weiterhin, dass eine Einwilligung der Eltern vorliegen muss, dass ihre Kinder getestet werden dürfen.
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