FDP Jena: Fokus auf klaren Bürgernutzen bei den Teilprojekten zur Digitalisierung
In der Stadtratssitzung am 23. Februar 2022 soll die Berichtsvorlage „2. Statusbericht zum Smart City Projekt Jena und 5G-Projekt Verkehrsvernetzung“ vorgestellt werden. Damit werden wichtige Fortschritte der Strategiephase des Smart City Projektes erläutert, die noch bis zum Ende des Jahres andauert, bevor sich die fünfjährige Umsetzungsphase anschließt. Es gibt im Gesamtprojekt insgesamt fünf Handlungsfelder, die mit einer jeweils eigenen Teilprojektleitung und Teilstrategien untersetzt sind. Zu den Teilprojekten gehören die „WISSENSAllmende“, das „Smarte Quartier Jena Lobeda“, „Lernräume der Zukunft – Digitales Lernen für alle“, der „Digital Innovation HUB“ und das Teilprojekt „eGovernment++“.
17,5 Mio. Euro Fördergelder für Digitalisierungsprojekte
Stadtrat Stefan Beyer, Mitglied des federführenden Finanzausschusses, fordert eine klare, allgemeinverständliche Kommunikation der Ergebnisse für das Ende der Strategiephase. „Die Bürger müssen sich unter dem Smart City Projekt konkret vorstellen können, was der Mehrwert für den Ottonormalverbraucher sein soll. Die Projektleitung sollte anhand von Praxisbeispielen deutlicher machen, worum es genau geht.“ „Es muss auch sichergestellt werden, dass die 17,5 Mio. Euro Fördergelder tatsächlich für Digitalisierungsprojekte ausgegeben werden. Was das z.B. mit Urban Gardening-Flächen in Lobeda zu hat, ist mir nicht ersichtlich“, so Beyer weiter.
Fraktionsvorsitzender Alexis Taeger: „Als Mitglied im Stadtentwicklungsausschusses freue ich mich insbesondere über das Projekt zur Nutzung der 5G-Technologie, um Echtzeit-Daten von Verkehrsteilnehmern zur Optimierung des Verkehrsflusses zu nutzen. Da hat jeder was davon.“
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Petra Teufel, die Digitalisierungsexpertin der Fraktion und Mitglied im Beirat für Bürgerbeteiligung, begrüßt insbesondere das Teilprojekt „eGovernment++“. „Das Smart City Projekt ermöglicht uns, digitale Leistungen bereitzustellen, die sogar noch über das Onlinezugangsgesetz hinausgehen. Voraussetzung hierfür ist aber, dass noch mehr Verwaltungsleistung erst einmal in der Basisvariante verfügbar sind“. Petra Teufel ergänzt zur Bürgerbeteiligung: „Eine Smart City funktioniert nur gemeinsam mit den Bürgern, für die sie entstehen soll. Ich lade alle Jenaer ein, ab März auf der Beteiligungsplattform mitmachen.jena.de mitzudiskutieren“.
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Info Stefan Beyer // FDP Jena-Saale-Holzland
Fotografiken Pixabay symbolisch