Die Abstimmung über das Jenaer Bürgerbudget ist in vollem Gange.
Seit dem 1. Oktober haben bereits 1.051 Einwohnerinnen und Einwohner ihre fünf Stimmen für ein oder mehrere Vorschläge abgeben.
Das sind nach der Hälfte der Abstimmungszeit schon knapp mehr Teilnehmende als in der gesamten Abstimmungsphase im letzten Jahr (1.035).
Eine große Mehrzahl dieser Menschen haben dazu online das Beteiligungsportal genutzt. Aber nicht allen steht ein Internetanschluss oder eine E-Mailadresse zur Verfügung oder es besteht der Wunsch, ganz klassisch über einen Stimmzettel teilzunehmen.
Nun konnten dank der Kooperation mit den Stadtteilbüros in Winzerla und Lobeda Wahllokale eingerichtet werden. Dort ist es bis zum Ende der Abstimmungsphase am 10.11. während der Öffnungszeiten möglich, sich über alle Vorschläge zu informieren und mit Hilfe der schon bereit liegenden Stimmzettel für die eigenen Favoriten zu voten.
Weiterhin gibt es die Möglichkeit, bei der zentralen Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung alle Vorschläge einzusehen und abzustimmen. Hierzu wird gebeten, sich vorher telefonisch anzumelden.
Im Regelwerk des Bürgerbudgets ist vorgeschrieben, dass nur Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Jena ab 16 Jahren teilnehmen dürfen. Deshalb ist es für die Überprüfung wichtig, bei der Stimmabgabe auch die persönliche Anschrift und das Geburtsdatum anzugeben.
Anschrift und Öffnungszeiten:
Stadteilbüro Winzerla:
Anna-Siemsen-Straße 49, 07745 Jena
Mo. 11:00 bis 17:00 Uhr | Di., Mi. & Do. 09:00 bis 14:00Uhr
Stadteilbüro Lobeda
Karl-Marx-Allee 28, 07747 Jena
Mo. 10:00 bis 14:00 Uhr | Di., Mi. & Do. 10:00 bis 16:00 Uhr
Zentrale Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung
Am Anger 26, 07743 Jena
03641 49-5137

Bürgerbudget – Hintergrund:
Vom 01. Juli bis zum 31. August konnten Vorschläge von der Stadtgesellschaft eingereicht werden. Insgesamt 62 Stück sind in dem Zeitraum bei der Zentralen Koordinierung für Bürgerbeteiligung eingegangen. Alle Vorschläge wurden in der Verwaltung dahingehend geprüft, ob sie dem Regelwerk entsprechen.
Wenn ein Vorschlag ungültig ist, liefert die Verwaltung eine Begründung, die auf der Website nachgelesen werden kann. Die Ergebnisse wurden im Beirat für Bürgerbeteiligung am 14.09.2021 besprochen und nun können 32 Vorschläge in die Abstimmung gehen.
Die gültigen Vorschläge haben eine Gesamtsumme von 175.526,50 €. Die Einwohnerinnen und Einwohner haben nun die Wahl, in welche Maßnahmen die zu vergebenden 100.000€ fließen sollen. Dass nur knapp mehr als die Hälfte der Vorschläge in die Abstimmung gehen kann, hatte in diesem Jahr verschiedene Gründe.
Die Büdgetobergrenze von 10.000 € war ein häufiger Grund. Bei manchen Vorschlägen lag das Anliegen nicht in der Zuständigkeit der Stadt und es gab zudem einige Vorschläge, die aufgrund von Stadtratsbeschlüssen bereits in der Planung sind.
Alle Informationen gibt es auf dem Beteiligungsportal der Stadt Jena: https://beteiligung.jena.de/de/buergerbudget-2021
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Fotografik: Stadtteilbüro Winzerla