Isserstedt: Stadt Jena übernimmt weitere Abschnitte der B7 und L1060
Der Stadtrat hat der Übernahme weiterer Straßenabschnitte in Isserstedt durch die Stadt Jena zugestimmt. Betroffen sind rund 935 Meter der Bundesstraße B7 und 42 Meter der Landesstraße L1060. Die Abschnitte werden künftig als Ortsdurchfahrten geführt und fallen damit in die Zuständigkeit der Stadt. Die Anpassung soll die Verkehrsplanung und die bauliche Entwicklung im Ortsteil erleichtern. Eine wichtige Rolle spielt dabei auch die geplante Anbindung des ZEISS-Neubaus an die B7.
Hintergrund der Entscheidung ist die Entwicklung Isserstedts. Die bisherigen Grenzen der Ortsdurchfahrten entsprechen nach Angaben der Stadt nicht mehr den tatsächlichen städtebaulichen und verkehrlichen Verhältnissen. Mit der Neuregelung kann die Stadt die Planung für Straßen und angrenzende Bauvorhaben besser miteinander abstimmen.
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Neue Zuständigkeiten für B7 und L1060
Mit der Übernahme werden die betroffenen Straßenabschnitte als Ortsdurchfahrten ausgewiesen. Damit ändern sich die Zuständigkeiten für die Straßen und ihre Nebenflächen. Die Stadt Jena übernimmt künftig deren Unterhaltung und die damit verbundenen laufenden Aufgaben.
Die Anpassung betrifft zwei unterschiedlich lange Abschnitte: Rund 935 Meter entfallen auf die Bundesstraße B7, weitere 42 Meter auf die Landesstraße L1060. Die neuen Ortsdurchfahrtsgrenzen sollen die tatsächlichen Verhältnisse im Ortsteil besser berücksichtigen.
Dirk Lange, Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt, sieht darin eine wichtige Voraussetzung für die weitere Entwicklung Isserstedts. „Wir schaffen damit bessere Voraussetzungen für die weitere Entwicklung Isserstedts. Insbesondere für den Wirtschaftsstandort und die geplante Anbindung des ZEISS-Neubaus ist dieser Schritt wichtig, um Verkehrs- und Bauplanung gemeinsam betrachten zu können“, sagt Lange.
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Planung am Wirtschaftsstandort Isserstedt wird erleichtert
Die neuen Zuständigkeiten sollen insbesondere die Planung am Wirtschaftsstandort Isserstedt vereinfachen. Mit der Ausweisung als Ortsdurchfahrten entfallen bestimmte baurechtliche Beschränkungen, die für die bisher außerhalb geschlossener Ortslagen liegenden Straßenabschnitte gelten. Dadurch lassen sich Bauvorhaben besser mit der Verkehrsplanung abstimmen.
Das betrifft auch die geplante Anbindung des ZEISS-Industriekomplexes an die B7. Die Anpassung der Ortsdurchfahrtsgrenzen schafft dafür bessere planerische Voraussetzungen. Für die weitere Entwicklung des Standorts werden zu einem späteren Zeitpunkt zusätzliche Anpassungen der Grenzen erforderlich sein.
Die Stadt kann mit der neuen Zuständigkeit Verkehrs- und Bauplanung stärker zusammenführen. Damit wird ein Rahmen geschaffen, in dem die Anforderungen des Wirtschaftsstandorts und die Entwicklung des Ortsteils bei künftigen Planungen besser berücksichtigt werden können.
Stadt übernimmt Straßenreinigung und Winterdienst
Mit den Straßenabschnitten gehen auch Aufgaben der laufenden Unterhaltung auf die Stadt Jena über. Dazu gehören neben der Straßenreinigung und dem Winterdienst die Entwässerung sowie die Pflege von Grünflächen und Gräben.
Die Zuständigkeit umfasst damit nicht nur die Fahrbahnen, sondern auch die zugehörigen Nebenflächen. Die Stadt muss deren Unterhaltung künftig in ihre Aufgabenplanung einbeziehen. Die Übernahme erfolgt in Abstimmung mit dem Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr.
Noch offene Eigentumsfragen und notwendige Arbeiten an Entwässerungsgräben werden im Zuge der Übernahme berücksichtigt. Der Stadtratsbeschluss sieht außerdem vor, die finanziellen und rechtlichen Ansprüche der Stadt gegenüber dem Freistaat Thüringen zu sichern.
Abstimmung mit dem Land bleibt erforderlich
Die Übernahme der Straßenabschnitte erfolgt nicht unabhängig von den bisherigen Zuständigkeiten des Landes. Die Stadt stimmt sich dazu mit dem Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr ab. Dabei geht es unter anderem um offene Eigentumsfragen und Arbeiten an den Entwässerungsgräben.
Der Beschluss des Stadtrats verbindet die Übernahme somit mit der Absicherung der finanziellen und rechtlichen Ansprüche der Stadt gegenüber dem Freistaat. Damit sollen die Voraussetzungen für die neuen Aufgaben geklärt werden.
Für Isserstedt bedeutet die Entscheidung eine veränderte Zuständigkeit bei zwei Straßenabschnitten. Die Stadt Jena erhält dadurch mehr Möglichkeiten, die Verkehrsplanung und die bauliche Entwicklung im Ortsteil aufeinander abzustimmen. Besonders für die geplante Anbindung des ZEISS-Neubaus an die B7 ist diese Abstimmung von Bedeutung.
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